Bericht aus Berlin

Am 14. Mai fand der 2. Fachtag des Bundesverbands der Refugee Law Clinics in Berlin statt. Der diesjährige Fachtag stand unter dem Motto: Strategische Prozessführung im Migrationsrecht.

Neben den Key Notes von Jumen e.V. und der Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V., die von ihrer Arbeit in diesem Bereich berichteten, stellte Wolters Kluwer technische Lösungen vor, die den Zugang zum Recht vereinfachen können.

In den anschließenden Panels berichteten RLCs von ihren Erfahrungen im Bereich „Strategische Prozessführung“. PRO BONO Mannheim diskutierte im Panel 3 mit den RLC aus Regensburg und Tübingen über ihre Arbeit: Die RLC Tübingen berichtete von laufenden Widerspruchsverfahren zum Niederlassungsrecht und Problemen mit der Anerkennung von BaFöG-Leistungen. Die RLC Regensburg hat eine Strategic Litigation Unit aufgebaut und betreut zusammen mit Anwälten u.a. eine Klage vor dem EGMR in Straßburg. Das Panel hat gezeigt, dass die Arbeit von RLCs einen großen Einfluss auf den Zugang zum Recht hat und mit strategischen Mitteln stets verbessert werden kann.

In der anschließenden Fishbowl-Diskussion wurde über mögliche Kooperationen im Bereich „Strategische Prozessführung“ mit Anwälten, Vertretern aus der Wissenschaft und NGOs diskutiert. Die Arbeit von RLCs könnte in Zukunft darin bestehen, zu einzelnen Rechtsfragen Rechercheteams zusammenzustellen und somit wertvolle Unterstützungsarbeit leisten zu können.

Wir bedanken uns beim Bundesverband RLC und allen Beteiligten für die Organisation dieses spannenden Fachtags und freuen uns auf nächstes Jahr!